Berthold Bronisz

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Was hier und da so anliegt und meine unmaßgebliche Meinung natürlich...

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Sozialgericht

Klagen gegen ALGII-Bescheide auf dem Höchststand

16. März 2017 Berthold Bronisz 0

Düsseldorf – Die Anzahl der Klagen gegen ALGII-Bescheide sind nach wie vor auf einem Höchststand. Darauf weist Die Linke in Nordrhein-Westfalen hin und bezieht sich […]

Sanktionen – Sozialgericht Gotha ruft erneut das Bundesverfassungsgericht an

3. August 2016 Berthold Bronisz 6

Nach dem erstinstanzlichen Verfahren, S 15 AS 5157/14, ergangenen und mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Mai 2016 aus formalen Gründen zurückgewiesene Vorlageschluss hat […]

Hartz IV – Sanktionen sofort abschaffen

16. September 2015 Berthold Bronisz 1

Sanktionen sofort abschaffen. Das fordert die sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE., Katja Kipping, mit Blick auf den Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Gotha, dem sich nun […]

Verräterische Sprache oder: Sanktionskrieg gegen Erwerbslose

23. Juni 2015 Enno Dressler 1

Köln – Im Buch „Breaking the Silence, Israelische Soldaten berichten von ihrem Einsatz in den besetzten Gebieten“ (dt. Ausgabe: Berlin 2012) erhält der Leser erhellende […]

Sozialgericht Gotha hält Sanktionen bei Hartz IV für verfassungswidrig

28. Mai 2015 Berthold Bronisz 18

Neuland betrat nach eigenen Angaben das Sozialgericht in Gotha, als die 15. Kammer ein Beschluss zu Gunsten eines von Sanktionen Betroffenen ALG II Empfänger fasste. […]

Sozialgericht Köln hält Sanktionen für verfassungskonform

28. Juni 2014 Berthold Bronisz 1

Köln – Nur einen Tag bevor im Bundestag über einen Antrag der Partei DIE LINKE. zur Abschaffung der Sanktionen im ALGII- und Sozialhilfebezug debattiert und […]

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IG-Sozialrecht e.V.

 

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