Jobcenter Köln – Sanktionen 2014
Köln – Spätestens mit dem berühmt gewordenen Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2010, wonach das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum dem Grunde nach nicht verfügbar […]
Sanktionen
Hartz IV – Sanktionen sofort abschaffen
Sanktionen sofort abschaffen. Das fordert die sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE., Katja Kipping, mit Blick auf den Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Gotha, dem sich nun […]
Zurück im Haus das Verrückte macht
Köln – Ein Kunde des Jobcenter Köln-Süd sollte sich heute nach einer „genehmigten Ortsabwesenheit“ beim Jobcenter zurückmelden. Dazu heißt es in der Bewilligung: „Ich möchte […]
Verräterische Sprache oder: Sanktionskrieg gegen Erwerbslose
Köln – Im Buch „Breaking the Silence, Israelische Soldaten berichten von ihrem Einsatz in den besetzten Gebieten“ (dt. Ausgabe: Berlin 2012) erhält der Leser erhellende […]
Beschluss von Gotha – Wie weiter?
Nach dem das Sozialgericht Gotha die Frage der Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen bei Hartz IV an das Bundesverfassungsgericht weitergeleitet hat haben Bezieher entsprechender Leistungen eine Chance, […]
Sozialgericht Gotha hält Sanktionen bei Hartz IV für verfassungswidrig
Neuland betrat nach eigenen Angaben das Sozialgericht in Gotha, als die 15. Kammer ein Beschluss zu Gunsten eines von Sanktionen Betroffenen ALG II Empfänger fasste. […]
AufRechtbestehen
Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Share This:
Politisch notwendige Armut?
Köln – Nach dem in Köln-Ehrenfeld wieder ein weiteres Geschäftsmodell auf dem Rücken unter Armut leidender Menschen etabliert wird, stellt sich die Frage, ob die […]