Berthold Bronisz

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Sanktionen

DIE LINKE. – Dringlichkeitsprogramm für soziale Gerechtigkeit

10. April 2017 Berthold Bronisz 0

Düsseldorf – Die NRW-Linke hat am heutigen Montag ihr Dringlichkeitsprogramm vorgestellt, mit dem sie Eckpunkte für die Arbeit nach der bevorstehenden Wahl absteckt. Ziel sei […]

Martin Schulz (SPD) – Sanktionen bleiben bei Hartz IV

17. März 2017 Berthold Bronisz 0

Köln – Seit bekannt wurde, dass der ehemalige Ratspräsident des EU-Parlaments, Martin Schulz (SPD), als Kanzlerkandidat der SPD antreten wird gab es einen regelrechten Hype […]

Klagen gegen ALGII-Bescheide auf dem Höchststand

16. März 2017 Berthold Bronisz 0

Düsseldorf – Die Anzahl der Klagen gegen ALGII-Bescheide sind nach wie vor auf einem Höchststand. Darauf weist Die Linke in Nordrhein-Westfalen hin und bezieht sich […]

Bundesverfassungsgericht nimmt Beschluss von Gotha an

27. Dezember 2016 Berthold Bronisz 0

Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht hat die zweite Beschlussvorlage von Gotha offenbar angenommen. Die erste Vorlage des Sozialgerichts Gotha wurde vom Bundesverfassungsgericht aus formalen Gründen abgelehnt. […]

Sanktionen – Sozialgericht Gotha ruft erneut das Bundesverfassungsgericht an

3. August 2016 Berthold Bronisz 6

Nach dem erstinstanzlichen Verfahren, S 15 AS 5157/14, ergangenen und mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Mai 2016 aus formalen Gründen zurückgewiesene Vorlageschluss hat […]

Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit von Arbeitslosengeld II-Sanktionen

2. Juni 2016 Berthold Bronisz 4

Beschluss vom 06. Mai 2016 1 BvL 7/15 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts die Unzulässigkeit einer Richtervorlage […]

Eingang zur Arbeitsagentur.

Hartz IV – Partner dürfen zum Formularausfüllen nicht gezwungen werden.

16. April 2016 Berthold Bronisz 1

Gießen – Der Partner einer erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ist dem Jobcenter gegenüber nicht verpflichtet, Vordrucke auszufüllen, die sich lediglich an solche Personen richten, die selbst Leistungen […]

Hartz-IV-Sanktionen verfassungswidrig?

24. März 2016 Hans-Dieter Hey 7

Köln – Bei Hartz-IV-Sanktionen bis zu 60 Prozent vom Lebensunterhalt müsste man Lebenskünstler sein, meint Jens Petermann,  ehemaliger vorsitzender Richter beim Sozialgericht Gotha. Er ist […]

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