Stegners falsches Spiel mit R2G

Warb im letzten Jahr noch für R2G. Ralf Stegner. - Bild: Bronisz

Kiel/Köln – Noch im April 2016 warb der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag Schleswig Holstein, Ralf Stegner (SPD), zusammen mit Simone Peters (Grüne) und dem Ministerpräsidenten von Thüringen, Bodo Ramelow (DIE LINKE.) in Köln für ein Rot-Rot-Grünes Bündnis. Dass solche Anbiederungen das Papier nicht wert sind auf dem ein Bündnis stehen könnte, zeigen die Äußerungen Stegners nach dem Wahldebakel der SPD bei der letzten Landtagswahl.

Um sich das Ergebnis schön zu reden meinte Stegner in einer Pressemeldung u.a.: „Der Gerechtigkeitskurs der SPD hat unserem Land gut getan. Auch deshalb ist keine Partei links von uns ins Parlament gekommen.“

Gerechtigkeitskurs? Dass man der SPD keinen Glauben schenken darf, zeigt sich ja nicht nur an dem falschen Spiel das Herr Stegner betreibt, sondern insbesondere auch, weil sich Kanzlerkandidat Schulz nicht eindeutig von der unsozialen Politik der letzten Jahre distanziert welche die SPD mit ihrer gesetzlichen Armutsverordnung, besser als Hartz IV bekannt, unter die Leute brachte. Da erscheint der Begriff Gerechtigkeitskurs äußerst zynisch. Zu recht bezeichnet auch die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping, die Äußerungen Stegners vor den Kameras als „Sein letztes Viagra“ und kritisiert sie als „Armselig und Bescheiden“.

Wie sich DIE LINKE. zukünftig zu R2G, also rot/rot/grün, verhält, sollte neu überdacht und zur Diskussion gestellt werden. Das Vertrauen auf R2G dürfte bei den Befürwortern nachhaltig gestört sein. Immerhin. Auch aus der Opposition heraus kann durchaus eine gute Politik betrieben werden. Daher sollte man die Kraftanstrengungen nicht auf R2G vergeuden, sondern vielmehr auf das Erreichen einer starken Opposition legen. Derzeit scheint R2G augenscheinlich nur ein Wunschdenken zu sein. Für eine soziale Politik jedenfalls steht derzeit nur DIE LINKE. in der Parteienlandschaft.

Stegner findet es gut, DIE LINKE. aus dem Landtag Schleswig Holstein rausgehalten zu haben. Video: © 2017 phoenix.

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