Stadt Köln darf Genozid-Mahnmal entfernen

Inschrift in der Stele. - Bild: Bronisz

Köln – Das Verwaltungsgericht Köln hat am heutigen Donnerstag einem Eilantrag der Initiative „Initiative Völkermord erinnern“, welcher verhindern sollte, dass die Stadt Köln ein nicht genehmigtes Mahnmal zum Genozid an den Armeniern zwischen 1915 und 1918 auf dem Heinrich-Böll-Platz entfernt, nicht entsprochen. Demnach kann das Mahnmal der Künstler Stefan Kaiser und Max Scholz nun durch die Stadt entfernt werden.

Das Mahnmal gegen den Genozid an den Armeniern darf durch die Stadt entfernt werden. – Bild: Bronisz

Bereits am vergangenen Sonntag hatten die Aktivisten die Stele aufgestellt und argumentiert, dass die Aufstellung durch die Meinungsfreiheit gedeckt sei. Die Stadt Köln sah dies natürlich anders und berief sich auf eine fehlende Sondernutzungserlaubnis. Die Stele sollte demnach „zeitnah“ entfernt werden. Ein Eilantrag der Initiative konnte die entfernung des Mahnmals zunächst abwenden, jedoch schloss sich nun das Verwaltungsgericht der Argumentation der Stadtverwaltung an und meinte, dass die Meinungsfreiheit nicht zugleich das Recht schütze , an beliebigen Stellen Gegenstände im öffentlichen Straßenraum zu verankern. Zudem stellte das Gericht erwartungsgemäß auf die fehlende Sondernutzung ab.

Es wäre wünschenswert wenn die Stadt ihre Haltung noch einmal überdenkt, denn die Stele stört an ihrem Platz niemanden. Im Gegenteil. Sie regt zum innehalten und nachdenken an. Stures Verwaltungsdenken hingegen regt in diesem Fall jedoch nur zu der Vermutung an, dass Erdogans langer Arm auch bis zum „Heinrich-Böll-Platz“ reichen könnte.

Update 19:14 Uhr: Nur kurz nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts wurde das Mahnmal durch die Stadt Köln entfernt.

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