LINKE. NRW fordert Verbot von HogeSa-Demos

Kein neues Hogesa in Köln. Bild: © 2014 Bronisz

Essen/Köln – Am kommenden Sonntag möchte HogeSa in Essen demonstrieren und dabei Stimmung machen gegen Muslime und Flüchtlinge. DIE LINKE. NRW ruft dazu auf, sich an den vom Bündnis „Essen stellt sich quer“ angemeldeten Gegenprotesten am kommenden Sonntag, sowie im Oktober an den antifaschistischen Protesten in Köln zu beteiligen.

Kein Platz für rechtes Gedankengut in Köln. - Bild: © 2014 Bronisz
Kein Platz für rechtes Gedankengut in Köln. – Bild: © 2014 Bronisz

Jules El-Khatib, Essener Mitglied im Landesvorstand: „HogeSa möchte in Essen  und Köln ihre rechte Hetze verbreiten und einen Spalt in die Gesellschaft treiben und rassistische Stimmungsmache gegen Muslime und Flüchtlinge verbreiten. Im Angesicht der gewalttätigen Proteste von HogeSa vor einem Jahr in Köln, sollten die HogeSa-Demos verboten werden. Unabhängig davon, ob die Demo verboten wird oder nicht, werden wir uns konsequent gegen jegliche Hetze und rassistische Propaganda stellen und deutlich machen, dass wir Religionsfreiheit und das Recht auf Asyl verteidigen gegen die braune Propaganda. “ Bereits vor einer Woche hatte das Bundesverfassungsgericht eine rechte Demo in Hamburg verboten. Als die Demonstranten nach Bremen ausweichen wollten kam es aber dennoch zu Ausschreitungen.

Özlem Demirel, Landessprecherin DIE LINKE. NRW, sieht das ebenso und erinnert an die gewalttätigen Ausschreitungen der letzten HoGeSa-Proteste vor einem Jahr in Köln. Hier wurde deutlich, welch gewalttätige Ideologie hinter der Maske angeblich friedlicher Islamkritik steht. „Das HogeSa und anderen rechten Gruppen ein Jahr später erneut versuchen ihre Hetze in die Bevölkerung zu tragen, muss unterbunden werden.“, so Demirel.

Tatsächlich heißt es in einem Aufruf, dass „HoGeSa“ ihren „Erfolg“ aus dem letzten Jahr noch toppen will. Anders ausgedrückt, „HoGeSa“ will noch gewalttätiger auftreten wie im letzten Jahr.

Özlem Demirel: „Wir werden in Essen und Köln, sowie jedem anderen Tag deutlich zeigen, dass nicht Flüchtlinge und Migranten schuld sind an der Armut unter der viele Menschen leiden, sondern die neoliberale Politik, die von fast allen Parteien in diesem Land mitgetragen wird.“

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