Internationaler Tag der Menschenrechte

Asylrecht ist Menschenrecht. - Bild: Bronisz

Köln – Am 10. Dezember wurde der „Internationale Tag der Menschenrechte“ begangen. Und so folgten rund 1000 Menschen dem Aufruf des Bündnisses „Köln stellt sich quer“ und über 60 Initiativen, um vor dem „EL-DE“-Haus am Appelhofplatz an einer Kundgebung teilzunehmen. Dabei richtete sich der Protest vor allem gegen die geplanten Asylbeschleunigungsgesetze. Denn sie würden dafür sorgen, dass Flüchtlinge von heute auf Morgen abgeschoben werden können.

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Jörg Detjen wies auf Parallelen zu 1992 hin. – Bild: © 2015 Bronisz

Bezeichnend war, dass am Tag der Menschenrechte der erste deutsche Tornado zu seinem Einsatz in Syrien startete und seinen Beitrag dazu geleistet hat, dass einerseits mehr Terroristen produziert werden und andererseits mit mehr  Flüchtlingen gerechnet werden muss. Dies ist Deutschlands Beteiligung an einem völkerrechtswidrigen Krieg ohne UN-Mandat. Trotz aller Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigt sich die Bundesregierung vollkommen lernresistent. In seiner Rede meinte auch Andreas Kossiski, der gestern als Gründungsmitglied von „Köln stellt sich quer“ und DGB-Gewerkschafter ebenfalls auf der Kundgebung war, dass man Terroristen zwar mit Waffen bekämpfen könne, aber Terrorismus kann man nur mit Bildung und Arbeit bekämpfen.

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Rücknahmeabkommen stoppen ist nur eine Forderung. – Bild: © 2015 Bronisz

Jörg Detjen, Fraktionsvorsitzender „DIE LINKE.“ im Rat der Stadt Köln, wies in seinem Beitrag auf das Jahr 1992 hin und zeigte Parallelen auf, als zum ersten Mal das Asylrecht mit dem sog. „Asylkompromiss“ ausgehebelt wurde. Mit diesem sog. „Asylkompromiss“ wurde in der Asylpolitik ein ganz anderer Weg eingeschlagen und Begriffe wie „Sichere Herkunftsländer“ eingeführt. Dies ist mit der heutigen Asylpolitik genauso identisch wie die Schuldzuweisung an die Flüchtlinge, die Wasser auf den Mühlen der Rechtsextremen ist. 1992 brannten Flüchtlingsheime und heute wieder. Aber es gab auch positive Parallelen. Denn am 9. November 1992 demonstrierten in Köln 100.000 Menschen gegen rechte Gewalt und für den Erhalt des Asylrechts. Sie zogen damals vom Offenbachplatz zum Chlodwigplatz.

Eine kleine Bilderstrecke der Kundgebung gibt es hier und hier. Bei R-mediabase gibt es auch einige „O-Töne“ von der Kundgebung.

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