Das KPD-Verbot und die Folgen

Podiumsveranstaltung zum KPD-Verbot. - Bild: Bronisz

Köln – “Antikommunismus und Recht – Das KPD Verbot und die Folgen” war der Titel einer Veranstaltung im Bürgerhaus Deutz, welche durch die Bundestagsfraktion “DIE LINKE.” durchgeführt wurde. Zwei Zeitzeugen, Christine Christofsky, DKP, und Erasmus Schöfer, Schriftsteller, schilderten die damaligen Ereignisse und die Folgen daraus aus ihrer Sicht. Friedrich Straetmanns, MdB, Richter und Justitiar der Bundestagsfraktion DIE LINKE., und Matthias W. Birkwald, MdB, DIE LINKE., ordneten die Ereignisse historisch und rechtlich ein und diskutierten mit den Zeitzeugen.

Das KPD Verbot vom 17. August 1956 war ein vorläufiger Höhepunkt des Antikommunismus der jungen Bundesrepublik. Zum Zeitpunkt des Verbots war die KPD längst kein bedeutender Faktor mehr. Sie hatte sich durch eigene Politik, namentlich die bedingungslose Solidarität mit der Sowjetunion und des von ihr beherrschten Ostblocks selbst an den Rand gestellt. Dem Parteiverbot vorangegangen war eine enorme Verbotsserie von Organisationen, die des Kommunismus verdächtigt wurden, und massive Polizeigewalt gegen Veranstaltungen, die inhaltlich oder organisatorisch mit der KPD oder der FDJ verbunden wurden. Begünstigt wurde dies durch die Tatsache, dass die Strafjustiz und die Innenbehörden überwiegend mit Juristen besetzt waren, die schon in der NS Zeit tätig waren oder ihre juristische Ausbildung absolviert hatten.

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Audio: © 2019 Berthold Bronisz.

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