Bundesparteitag der AFD – Köln stellt sich wieder quer
Köln – Etwa 15.000 Menschen demonstrierten am 22. April auf dem Kölner Heumarkt. Der Protest der Zivilgesellschaft richtete sich gegen den Bundesparteitag der AFD und […]
Rechtsextremismus
Kölner Polizei konstruiert Gesetzesverstöße die es nicht geben kann
Düsseldorf – Anlässlich der geplanten Proteste und Blockaden des Bundesparteitags der AfD an diesem Wochenende hat die Kölner Polizei am Mittwoch „Hinweise für Versammlungsteilnehmer“ veröffentlicht. […]
Linke ruft zu Protesten gegen AfD und Neonazis auf – Solidarität statt Hetze
Düsseldorf – „Es ist ein wichtiges Signal, rassistischer Stimmungsmache entgegenzutreten und diese nicht unwidersprochen zu lassen. Insofern begrüßt die NRW-Linke, dass verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften, […]
Wehrhahnanschlag – LINKE fordert Aufklärung über Rolle des Staatsschutzes
Düsseldorf – Zur Vernehmung des damaligen Leiters der Ermittlungen zum Wehrhahnanschlag, Dietmar Wixfort, im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen erklärt Jasper Prigge, innenpolitischer Sprecher der LINKEN […]
Wehrhahn-Anschlag – Offensichtliches Versagen der Ermittlungsbehörden
Düsseldorf . Zur Festnahme eines Tatverdächtigen, dem der Sprengstoffanschlag an der Düsseldorfer S-Bahnhaltestelle „Wehrhahn“ im Juli 2000 vorgeworfen wird, erklärt die Landessprecherin der LINKEN. NRW, […]
Rassistische Hetze gegen Landessprecherin der NRW-Linken
Zu den massiven rassistischen, sexistischen und beleidigenden Angriffen auf seine Kollegin als Landessprecherin der LINKEN in NRW, Özlem Alev Demirel, erklärt der Landessprecher der LINKEN […]
Für die Demokratie einstehen
Köln – „Für die Demokratie einstehen“ lautete eine Botschaft auf dem Schild eines Gegendemonstranten auf dem Bahnhofsvorplatz in Köln. Dort fanden sich gestern rund 500 […]
NPD-Demo in Köln bleibt an Silvester verboten
Köln – Die NPD (Antragstellerin) hatte für den Abend des 31. Dezember 2016 beim Polizeipräsidium Köln (Antragsgegner) eine Versammlung mit dem Motto „Wenn eine Armlänge […]