Sozialbetrug durch das BMAS?
Köln – Wenn ein Hartz-IV-Betroffener sich nicht an das SGB II hält wird er sanktioniert. Wenn das Arbeitsministerium sich nicht an die Vorgaben des BVerfG, […]
Monat: August 2016
Elektrobus fährt auch durch Zollstock
Zollstock – Bereits seit Anfang 2016 fährt auf der Buslinie 133 auch ein E-Bus der Kölner Verkehrsbetriebe. Dieser ist nicht nur daran erkennbar, dass er […]
Zollstocker Sommerfest 2016 – Knallerprogramm
Zollstock – Auch in diesem Jahr fand das schon traditionelle Zollstocker Sommerfest auf dem Marktplatz statt. Die Freunde des Zollstocker Dienstagszugs e. V.“ und Organisator […]
Verbot des Kurdistan-Festivals ist ein kapitaler Fehler
Köln – Schon oft haben die Kurden im Kölner RheinEnergie-Stadion bzw. im Müngersdorfer Stadion friedlich ihr Volksfest durchgeführt. Zuletzt im Jahre 2011. Dass die Kölner […]
Für ein gutes Klima – Köln radelt
Köln – Köln beteiligt sich vom 5. bis 25. September 2016 erstmalig am deutschlandweiten Wettbewerb Stadtradeln des Klima-Bündnisses, dem größten kommunalen Netzwerk zum Klimaschutz. Während […]
Das „Stasi-Spitzel-Gesetz“ der Frau Nahles
Mit den sog. „Rechtsvereinfachungen“ bei Hartz IV eröffnet das „Haus Nahles“ der Denunziation nicht nur Tür und Tor, sondern verpflichtet unbeteiligte Dritte zu einer „Informellen […]
Sanktionen – Sozialgericht Gotha ruft erneut das Bundesverfassungsgericht an
Nach dem erstinstanzlichen Verfahren, S 15 AS 5157/14, ergangenen und mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Mai 2016 aus formalen Gründen zurückgewiesene Vorlageschluss hat […]