NPD-Demo an Silvester verboten

Solidarität statt rechter Hetze - Bild: Bronisz

Köln – Polizeipräsident Jürgen Mathies hat heute Nachmittag eine Demonstration der rechtsextremen Partei NPD verboten. Diese war für den 31. Dezember angemeldet und sollte von 22 Uhr bis weit in die Neujahrsnacht unter dem Motto „Wenn eine Armlänge Abstand nicht mehr ausreicht“ auf der Domplatte stattfinden. Als Grund für das Verbot führte Mathies schwerwiegende Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die nicht anders abgewehrt werden können, an.

Das Verbot ist sicherlich nicht verkehrt, aber es wäre wünschenswert gewesen, wenn man einen zweiten Grund genannt hätte. Nämlich die Würde der Opfer der Silvesterübergriffe. Deren Würde wird nämlich bei einer solchen Demo ein zweites Mal missbraucht in dem man sie einmal mehr für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus instrumentalisiert.

Vermutlich werden die Anmelder nun den Rechtsweg einschlagen und gegen das Verbot vorgehen. Es bleibt also abzuwarten wie die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ausfallen wird. Köln wird aber bei einer Erlaubnis nicht tatenlos zusehen wie Hass und Hetze auch am Silvesterabend verbreitet wird. Es wird also Gegendemos geben.

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