Zollstocker Sommerfest 2016 – Knallerprogramm

Zollstock – Auch in diesem Jahr fand das schon traditionelle Zollstocker Sommerfest auf dem Marktplatz statt. Die Freunde des Zollstocker Dienstagszugs e. V.“ und Organisator Michael Siegenbruck richteten nun zum sechsten Mal ein Festival aus das seinesgleichen in den Stadtteilen sucht. Zollstocker Sommerfest 2016 – Knallerprogramm weiterlesen

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Verbot des Kurdistan-Festivals ist ein kapitaler Fehler

Köln – Schon oft haben die Kurden im Kölner RheinEnergie-Stadion bzw. im Müngersdorfer Stadion friedlich ihr Volksfest durchgeführt. Zuletzt im Jahre 2011. Dass die Kölner Polizei genau diese Veranstaltung verbietet, halten der Kölner Bundestagsabgeordnete, Matthias W. Birkwald, die Ratsfraktion und der Kreisverband der Kölner Linken für einen schweren Fehler. Verbot des Kurdistan-Festivals ist ein kapitaler Fehler weiterlesen

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Für ein gutes Klima – Köln radelt

Köln – Köln beteiligt sich vom 5. bis 25. September 2016 erstmalig am deutschlandweiten Wettbewerb Stadtradeln des Klima-Bündnisses, dem größten kommunalen Netzwerk zum Klimaschutz. Während des Aktionszeitraums haben die Kölnerinnen und Kölner die Möglichkeit, sich mit Radlern in ganz Deutschland zu messen und dabei etwas für den Klimaschutz zu tun.

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Das „Stasi-Spitzel-Gesetz“ der Frau Nahles

Mit den sog. „Rechtsvereinfachungen“ bei Hartz IV eröffnet das „Haus Nahles“ der Denunziation nicht nur Tür und Tor, sondern verpflichtet unbeteiligte Dritte zu einer „Informellen Mitarbeit“ unter Androhung eines Bußgeldes von bis zu 5000 Euro. Das „Stasi-Spitzel-Gesetz“ der Frau Nahles weiterlesen

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Sanktionen – Sozialgericht Gotha ruft erneut das Bundesverfassungsgericht an

Nach dem erstinstanzlichen Verfahren, S 15 AS 5157/14, ergangenen und mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Mai 2016 aus formalen Gründen zurückgewiesene Vorlageschluss hat die 15. Kammer des Sozialgericht Gotha erneut die Sanktionsregelungen bei Hartz IV in Zweifel gezogen. Sanktionen – Sozialgericht Gotha ruft erneut das Bundesverfassungsgericht an weiterlesen

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